Am 16. Mai 2011 wurde für die Opfer der Natur- und Atomkatastrophe von Fukushima in Morgenitz ein japanischer Kirschblütenbaum gepflanzt. Vorausgegangen waren montägliche Mahnwachen, die dem Gedenken an die tausenden Opfer der Naturgewalten gewidmet waren. Gleichzeitig nutzten die Bewohner der Insel, ihren Protest gegen die Atompolitik und die profitorientierte Atomlobby zum Ausdruck zu bringen. Am Jahrestag der Baumpflanzung, am Mittwoch den 16. Mai 2012, folgten 25 Inselbewohner der Einladung des Gemeindevertreters der Gemeinde Mellenthin, Bernd Meier, zur Enthüllung eines Gedenksteines. Meier hielt eine kurze Rede, über die Ereignisse vom 11.03.2011 und deren Folgen. Nach seinem Aufruf, im Kampf gegen die Atomkraft nicht müde zu werden, wurde der Gedenkstein enthüllt.

Bernd Meier

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Die Anträge der SPD-Kreistagsfraktion, welche die Insel Usedom betreffen, werden künftig auf dieser Seite unter “Kreistag” veröffentlicht. Damit soll die Arbeit der SPD-Fraktion noch transparenter gemacht werden. Aktuell finden Sie Anträge zu den Themen:

• Bauanträge-gemeindliches Einvernehmen

• Deichrückbau, Kombideich im Inselnorden

• Flughafen Heringsdorf

• KFZ Kennzeichen USE

• OPNV-Verkehrsverbund

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Heute, am 16. Mai 2012, ist der erste Jahrestag der Pflanzung des Gedenkbaumes für die Opfer von Fukushima.
Aus diesem Grunde möchte Bernd Meier an dem Baum in Morgenitz eine Gedenktafel anbringen und lädt herzlich zu deren Enthüllung ein. “Es ist gut unsere Betroffenheit weiter zu bekunden”, so Bernd Meier.

Treffpunkt: Um 18 Uhr am japanischen Kirschblütenbaum in Morgenitz (Platz vor dem Feuerwehrhaus).

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Die SPD-Fraktion des Kreistages und die Insel-SPD sind der Meinung, dass im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens zum Riegeldeich der Kombideich, also die Verlegung der Bahn und Straße auf den Riegeldeich, eingebracht werden sollten. Die Bürgermeister des Insel-Nordens sollen bei ihrem sinnvollen Vorhaben vom Kreistag und seinen Ausschüssen unterstützt werden.

Der Unterzeichnende ist auch der Auffassung, dass der Landgewinn durch den Kombideich von 12,5 ha ein gewichtiges Argument ist, um die Fördervoraussetzungen nach der Bund-Länder “Gemeinschaftsaufgabe für den Küstenschutz” zu erfüllen. Hierüber könnten zumindest unverzüglich Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen werden.

Küstenschutz und  Verkehrsprobleme im Inselnorden können nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Bedauerlich ist, dass wir alle miteinander nicht früher diese Forderung nach einem Kombideich auf die Tagesordnung gesetzt haben. Aber noch ist es nicht zu spät, da das Planfeststellungsverfahren für den Riegeldeich noch Änderungsvorschläge bis Mitte Juni zuläßt.

Der Antrag der SPD-Fraktion an den Kreistag soll am 31.5. im Umweltausschuss und am 6.6. im Verkehrsausschuss behandelt werden.

Dr. Günther Jikeli

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Kombi-Deich

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Die SPD möchte mit einem Antrag bewirken, dass im Zuge der Haushaltsaufstellung des Landkreises die Finanzierung des kreiseigenen Flughafens gesichert bleibt. Dies ist aber nur möglich durch eine stufenweise Beteiligung durch Dritte. Gedacht ist an die Arbeitsgemeinschaft der Hoteliers und an den Touristikminister. Denn der Flughafen Heringsdorf ist ausschließlich ein Tourismusflughafen, der die für das Land MV bedeutende Tourismusregion Insel Usedom fördert.

Dies bedeutet für uns “Teilung der Verantwortung”.

Der Kreis ist viel zu arm, um jährlich ca. 500.000 € für den Flughafen auszugeben.

Kreistagsantrag

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Heute hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass eine Novellierung des Vergabegesetzes zur Beschlussvorlage für das Landesparlament auf den Weg gebracht wurde, damit bei allen öffentlichen Auftragsvergaben in Landeshoheit die Zahlung eines Mindestlohns von 8,50 Euro zur Bedingung gemacht wird.

Die Usedomer SPD weist darauf hin, dass es notwendig ist, neben der Zahlung von Mindestlöhnen auch auf die Einhaltung geltender Tarifverträge zu achten.

Denn andernfalls kann es im Falle von Tarifbindungen sogar zu Verschlechterungen für Arbeitnehmer kommen. Gegebene Veranlassung für diese Befürchtung ist die Klage von Arbeitnehmern aus dem Tarifbereich Bau, wo es einen Mindestlohn von 10 € gibt. Die Arbeitgeber halten sich zwar an den Mindestlohn, zahlen aber keine tarifliche bessere Eingruppierung.

Dies ist auszuschließen.

Die SPD- Insel Usedom hat sich daher an die SPD-Landtagsfraktion mit der Bitte um entsprechende Berücksichtigung gewandt.

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Unter dem Thema “Wir üben die Gründung eines Betriebsrates!” lädt die Usedomer Insel-SPD am kommenden Dienstag (24. April) um 18 Uhr zum Insel-Stammtisch für Arbeitnehmer in die Gaststätte “Frohsinn”, Kaiserstraße 49, Seebad Ahlbeck ein!

Bei der Firma Reiners Bauunternehmung GmbH in Wolgast findet am 24. April 2012 die erste Betriebsratswahl statt!

Dies nehmen wir zum Anlass, das Thema Betriebsratswahlen auf der Insel konkret zu besprechen. Wir laden daher insbesondere Arbeitnehmer ein, die wissen möchten, wie man einen Betriebsrat zustande bringt.

KEIN Hotel auf der Insel Usedom und große Reha-Kliniken haben immer noch KEINEN Betriebsrat. Das wollen wir ändern. Die Kollegen von Reiners sind uns Vorbild!

Die Insel-SPD lädt Sie herzlich ein!

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Die SPD-Insel Usedom hat durch Ortsbegehungen die immer wieder geforderte Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen auf der Insel Usedom überprüft. Neben vielen negativen Beispielen gibt es aber auch Lichtblicke.

Das HTM schnitt von den angesehenen öffentlichen Einrichtungen mit am besten ab. Allerdings sollte in einem gesonderten Termin mit dem Blindenverein nach Möglichkeiten gesucht werden, wie Blinden der Besuch des HTM ermöglicht bzw. erleichtert werden kann.

Auch der Zugang zum Museums vom Bahnhof der Usedomer Bäderbahn aus sollte verbessert werden. Ein Rollstuhlfahrer muss dreimal (!) die im Sommer sehr verkehrsreiche Straße überqueren. Eine Verbesserung ließe sich über den auszubauenden Parkplatz erreichen.

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20. 04. 2012: “Barrierefreie Insel Usedom?”

10 Uhr  Heringsdorf, Ecke Alte B111/Sethestr. (Kinderklinik)

11:30 Uhr Ückeritz, Sparkasse

13 Uhr Peenemünde, UBB-Bahnhof

16-17:30 Uhr,

öffentliches Gespräch “Was tun wir für Behinderte auf der Insel Usedom?”

Zugesagt haben bereits :

Lars Petersen, ab 1.6. neuer Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf;

Kurt Rabe, Leiter der Sozialagentur, Landkreis Vorpommern-Greifswald;

Fritz Spalink, Vorsitzender des Präventionsrates der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf

Alle interessierten Insulaner sind herzlich eingeladen!

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Am vergangenen Wochenende haben die Insel-SPD und die SPD Berlin-Mitte/Luisenstadt eine Partnerschaft begründet. Ziel ist die gegenseitige Unterstützung von Projekten mit beiderseitigem Nutzen. Ein zentrales Projekt wird die Unterstützung des Bahnprojektes Karniner Brücke sein, dies beschlossen die Mitglieder beider Ortsvereine.

Für die 3,5 Millionen Hauptstädter sei die schnelle Verbindung auf die Insel Usedom ein Herzensprojekt, denn damit verkürze sich die Reisezeit an die Ostsee auf zwei Stunden, so Volker Hobrack, Vorsitzender der SPD-Berlin-Mitte/Luisenstadt. Für die Insel Usedom hingegen wäre die Wiederbelebung der Strecke Ducherow-Swinemünde ein Meilenstein zum Abbau von Verkehrsproblemen und zur Förderung des Tourismus, insbesondere im Usedomer Achterland.

Vom Wiederaufbau der Karniner Brücke profitieren Usedomer und Berliner gleichermaßen!

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